Die Entscheidung des BGH sorgt für ein gewisses Maß an Rechtssicherheit und stellt zumindest sicher, dass Dashcam-Aufnahmen in einem Haftpflichtprozess gerichtlich verwertbar sind.
Die Scheinselbstständigkeit bezeichnet im allgemeinen Sprachgebrauch den Umstand, dass die vertragliche Beziehung zwischen einem Auftraggeber und einem vermeintlich Selbstständigen im Nachhinein als abhängiges Beschäftigungsverhältnis beurteilt wird.
Ein lang verbreiteter Brauch im kaufmännischen Verkehr ist es, dass eine Vertragspartei der Gegenseite das Ergebnis vorangegangener mündlicher Vertragsverhandlungen schriftlich bestätigt. So soll vermieden werden, dass sich im späteren Verlauf Streitigkeiten ergeben. Etwa ob überhaupt ein Vertrag geschlossen wurde oder welche Vertragsbedingungen im Detail vereinbart wurden. In erster Linie dient das kaufmännische Bestätigungsschreiben somit Beweiszwecken...
Wann man in arbeitsrechtlicher Hinsicht von einem Bonus spricht und wann nicht und welche Rechte und Pflichten sich für Arbeitgeber und Arbeitnehmer in diesem Zusammenhang ergeben, erklärt der nachfolgende Beitrag.
Ihr Flug fällt aus oder hat Verspätung? Sie haben Ihren Flug verpasst oder nicht antreten können? Während des Fluges ist Ihr Gepäck verloren gegangen oder wurde verspätet zugestellt?